Frankreich nach der Wahl
Den 7. Mai 2017 kann man wohl als den Tag „Aufatmens“ betiteln, nachdem der unabhängige Kandidat der Bewegung „En March“, Emmanuel Macron, die Präsidentschaftswahl in Frankreich gewann. Dem Ausgang dieser Wahl wurde nicht nur in Frankreich entgegengefiebert, auch in Brüssel und Berlin schaute man gebannt darauf, mit wem man in Zukunft am Verhandlungstisch sitzen würde. Emmanuel Macron bekam 66% der Stimmen und lag damit deutlich vor seiner Konkurrentin des rechtsradikalen Front National, Marine LePen.
Anlässlich dieser richtungsweisenden Wahl organisierten die Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik (HSAP) und die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) eine Diskussionsrunde zum Thema: „Frankreich nach der Wahl“. Prof. Dr. Franzius und Marthe-Louise Bentz referierten zu den drei Schwerpunktthemen der Diskussion: Frankreich im Inneren, die Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich und den zukünftigen Entwicklungen in Europa.
Prof. Dr. Franzius ist Abteilungsleiter der Forschungsstelle für europäisches Umweltrecht (FB6) und u.a. Mitglied des Gesprächskreises „Recht und Politik in der Europäischen Union“ der Friedrich-Ebert-Stiftung. Marthe-Louise Bentz ist Kulturassistentin am Institut Français und konnte als französische Staatsbürgerin eine „Insider-Perspektive“ in die Präsidentschaftswahl geben.
Zu Beginn der Diskussion ging es um französische innenpolitische Themen und um die Frage, wie Macron es als neuer Präsident schaffen könne das Land zu einen. Dies ist besonders vor dem Hintergrund interessant, dass unter Macrons Wählern Viele waren, die nicht für Macron, sondern gegen Le Pen gerichtet waren. Prof. Dr. Franzius überraschte mit seinen Ausführungen einige Beteiligte. Er erläuterte, dass Emmanuel Macron das Land in erster Linie besänftigen solle. Eine grundsätzliche moderate Polarisierung und damit einhergehende Politisierung der französischen Republik sei jedoch als Chance zu verstehen und nicht als Problem.
Die Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland gehörten ebenfalls zu einem Diskussionspunk. Es ging in diesem Zusammenhang um die Frage, was Deutschland tun könne, um das Verhältnis der beiden Staaten zu verbessern und Macron nicht zum Scheitern zu bringen. Prof. Dr. Franzius ging darauf ein, dass gerade jetzt, wo ganz Europa aufatmete einer Präsidentin wie Marine Le Pen entgangen zu sein, Deutschland den französischen Präsidenten unterstützen müsse. Damit trete man auch dem Risiko entgegen, dass Macron innerhalb der kommenden fünf Jahre es nicht schafft das Volk so hinter sich zu vereinen, dass ein Sieg des Front National bei der nächsten Präsidentschaftswahl verhindert wird. Den Einwand, dass eine fortschreitende deutsche Vorherrschaft in Frankreich von vielen Franzosen befürchtet wird, konnte Marthe-Louise Bentz durchaus nachvollziehen. Sie führte weiter aus, dass vor allem der Front National kritisiere, dass die erste Amtsreise des Präsidenten nach Deutschland führte. Die Referenten waren sich einig, dass dies jedoch vielmehr als Zeichen der Deutsch-Französischen Beziehungen zu verstehen sei.
Die Diskussionsrunde endete mit dem letzten Schwerpunktthema, Europa. Es ging um die Frage, wie sich Macron die Europäische Union vorstelle und wie er seine Pläne umsetzten könne. Im Mittelpunkt stand hier der Umbau der Gemeinschaft zu einem "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Einer Entwicklung, die zuverlässig mit der von Macron angestrebten verstärkten Integration der Euro-Zone einhergehen würde.
Nach 90 interessanten Minuten hatten man das Gefühl den Wahlausgang unserer französischen Nachbarn besser nachvollziehen zu können. Darunter fiel auch die Erkenntnis, dass es mit einem Präsidenten wie Macron zwar einfacher werden würde zu verhandeln, allerdings auch kein „Zuckerschlecken“. Einig war man sich auch darüber, dass die Zukunft Europas mit Emmanuel Macron deutlich besser aussieht als es mit Marine Le Pen der Fall gewesen wäre.