Veranstaltungsbericht: Die Rolle der OSZE im Ukraine-Konflikt: Ein vielschichtiges Engagement

In Konflikten können objektive Konfliktvermittlerinnen und -vermitler einen essentiellen Beitrag zur Konfliktlösung leisten. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihre Arbeit im Ukraine-Konflikt mit der Special Monitoring Mission (SMM) ist ein bedeutendes Beispiel im Bereich der Deeskalation und Stabilisierung von Konflikten. Daher diente sie als Thema für unser zweites Online-Seminar vom 24.06.2020 mit unserem Referenten Tarik Ndifi, der als Analyst/Researcher im Konfliktverhütungszentrum der OSZE in Wien tätig ist.

Zunächst gab uns Herr Ndifi eine interessante Einführung in die Entstehung der OSZE, die ihren Ursprung mit der Schlusssakte von Helsinki von 1975 fand. Grund für die Entstehung der damaligen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) waren der Abbau von Spannungen zwischen Ost und West. Im Jahr 1991 wurde aus der KSZE die OSZE mit 57 Teilnehmerstaaten und 11 Partnerstaaten. Somit umfasst die OSZE derzeit alle Staaten der EU, der NATO und des Warschauer Paktes und ist damit die letzte verbleibende Plattform, durch welche Ost und West gleichberechtigt an einem Diskussionstisch sitzen.

 

Die Arbeit der OSZE baut noch immer auf der Schlussakte von Helsinki aus dem Jahr 1975 auf. Die OSZE arbeitetn mit den sogenannten zehn Prinzipien von Helsinik weiter, die westliche Werte in den Vordergrund stellt. Ergänzend wird die OSZE in drei Dimensionen unterteilt: die menschliche Dimension, die Wirtschafts- und Umweltdimension und die politisch-militärische Dimension. Die zehn Prinzipien und die drei Dimension bilden die Arbeitsgrundlage der OSZE.

 

Nachdem ein greifbareres Bild von der OSZE und ihrer Geschichte gezeichnet wurde, berichtete Herr Ndifi sehr detailliert über den Ukraine-Konflikt: Bereits vor den gewaltsamen Eskalationen vom 18. und 19. Februar 2014 mit um die 80 Verstorbenen kam es in der Ukraine zu friedlichen Protesten, die ihren Ursprung in der Frage um die EU-Zugehörigkeit und den Aufbau eines eigenen Staates fand. Die OSZE war bereits mit dem Mandat von 1999 Beobachterin, womit allerdings nur staatliche Interessen und nicht zivilrechtliche Interessen behandelt werden konnten. Die daraufhin von der ukrainischen Regierung 2014 beschlossene Special Monitoring Mission (SMM) trifft während des Ukraine-Konflikts auf verschiedene Probleme, wie Herr Ndifi schilderte. Die OSZE kann nicht auf der Krim arbeiten, da Russland die Krim als russisches Gebiet ansieht und Russland keiner OSZE-Mission zugestimmt hat. Dies erschwert die Arbeit zur Stabilisierung des Konfliktes, welcher auch durch die innere Spaltung der Ukraine deutlich wird.

 

In dieser Spaltung bleibt die OSZE tätig und agiert auf beiden Seiten der Konfliktlinie. Deswegen wurde neben dem Mandat von 1999 und der SMM von 2014 eine weitere OSZE-Mission ins Leben gerufen: Die Border Observation Mission vom Juli 2014 kann mit Hilfe des Minsker Abkommens Verletzungen des Waffenstillstands per Video dokumentieren.

 

Bei der anschließenden Diskussion stellten Teilnehme unter anderem Fragen zur Wahrnehmung der Arbeit der OSZE in den Medien. Herr Ndifi antwortete deutlich, dass Tagesberichte der Presse nicht auf die Arbeit der OSZE aufmerksam machen würden. Ähnlich verhalte es sich mit dem Ukraine-Konflikt und dessen Präsenz in den Nachrichten. Der Konflikt sei nicht gelöst und könne nur mit den drei weiteren “frozen conflicts” (in Georgien, dem Kosovo, und Transnistrien) zusammen behandelt werden, denn in jedem dieser Konflikte gehe es um Russlands Interesse an Einfluss und/oder Gebieten.

 

Abschließend bleibt festzuhalten, dass es Herrn Ndifi mit seinem sehr interessanten Vortrag gelang, den Zuschauer*innen einen umfassenden Einblick in die Arbeit der OSZE im Allgemeinen und im Konflikt in der Ukraine im Speziellen zu gewähren.